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Warum ruft das Ministerium die Frühwarnstufe aus und was bedeutet Frühwarnstufe?

Russland hatte in der vergangenen Woche angekündigt hat, die Bezahlung der Gasimporte nur noch in Rubel zu akzeptieren. Dies stellt einen Bruch der privaten Lieferverträge dar. Die G7-Staaten haben in einer gemeinsamen Erklärung am 28.03.2022 die Bezahlung in Rubel abgelehnt. Russland hat dennoch in mehreren Äußerungen deutlich gemacht, Zahlungen nur in Rubel zu akzeptieren und gedroht, ohne Rubel-Zahlungen die Gaslieferungen sukzessive auch zu stoppen. Um auf mögliche Liefereinschränkungen oder -ausfälle vorbereitet zu sein, hat das BMWK deshalb am Mittwoch, den 30. März 2022, die Frühwarnstufe nach Art. 11 der EU-Verordnung über Maßnahmen zur Gewährleistung der sicheren Gasversorgung ausgerufen und das Krisenteam Gas einberufen. Damit wird die aktuelle Situation im Gasnetz engmaschig beobachtet und bewertet.

Durch das Ausrufen der Frühwarnstufe wird das BMWK durch das Krisenteam sehr viel engmaschiger über die aktuelle Versorgungslage in den einzelnen Regionen Deutschlands informiert; der enge Austausch zwischen allen Beteiligten aller Ebenen ist institutionalisiert.